Archiv für April 2009

RK Part II

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Vorwärts und nicht vergessen…..

Erfurt macht sauer. Und die Räumung schlägt hohe Wellen:

Solidemos in Frankfurt, Kreuzberg, Schöneberg, Göttingen, Nürtingen, Växjö (Schweden), Hamburg, Düsseldorf, Potsdam, Münster, Nürnberg, Köln, Lübeck und Rostock. In Weimar bitten der Polizeichef und der Bürgermeister im örtlichen AZ um mildernde Einflussnahme, kulturreisende Touris könnten sich durch brennende Tonnen ja auch irgendwie irritiert fühlen. In Erfurt kracht es nochmal ein wenig , eine Neubesetzung scheitert aber. Weiter Infos hier.

Kurzmeldungen zur Demokratie im fernen Osten

Afghanistan:
In Kabul machen 300 Frauen erste Erfahrungen mit den demokratischen Rechten auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit. Es hagelt Steine, als ein Mob „tausender Männer und Frauen“ (AP) die Demonstration gegen das neue Ehegesetz angreift. In dem Gesetz wird u.a. festgelegt, dass eine Ehefrau mindestens alle 4 Tage mit ihrem Ehemann zu schlafen hat, sich auf dessen Geheiß schminken soll und das Haus nur mit Erlaubnis verlassen darf. Dank den Befreiern!

Thailand:
Seit dem Militärputsch 2006 wird eine Regierung nach der anderen gestürzt. Gewählte Monarchist_innen wurden von sozialdemokratischen Neoliberalen von der Macht verdängt, die dann vom Militär und jetzt geht das ganze andersrum- oder wie? Wie dem auch sei, interessant an diesem politische Hickhack ist das enorme Mobilisierungspotential der Parteien. Wöchentliche Massenbesetzungen und Blockaden rund um Bangkok reichen aus, um parlamentarische Veränderungen zu erzwingen… eine neue direkte Demokratie? Mal sehen, wann sich die Linkspartei mit Massenaktionen zur 2/3-Mehrheit putscht.

Indien:
Bei der Parlamentswahl in Indien nutzten Mao-Milizen die Gelegenheit, um sich der Weltbühne nochmals in voller Pracht zu präsentieren. Wahllokale anzünden kann dabei natürlich nur der erste Schritt zum Volkskrieg sein. Nun mag man diese Aktion als Angriff auf die Demokratie brandmarken, täte damit den Mao-Treuen aber zutiefst Unrecht. Was sie anstreben ist eine höhere Form der Demokratie, eine gemäßigte, antipluralistische und dadurch erst effektiv revolutionäre Form der Demokratie und so hatten die Brandstifter_innen beim Zündeln sicherlich die Worte des großen Vositzenden im Ohr:

Wir müssen uns in der Partei mit der Erziehung zur Demokratie befassen, damit die Parteimitglieder begreifen, was ein demokratisches Leben bedeutet, welcher Zusammenhang zwischen Demokratie und Zentralismus besteht und wie der demokratische Zentralismus zu verwirklichen ist. Nur so kann man einerseits die innerparteiliche Demokratie tatsächlich erweitern und andererseits eine extreme Demokratisierung, ein die Disziplin untergrabendes Treibenlassen vermeiden. („Der Platz der Kommunistischen Partei Chinas im nationalen Krieg“ – Oktober 1918)
Ferner muß man feststellen, daß die Wurzeln der extremen Demokratisierung in der kleinbürgerlichen individualistischen Undiszipliniertheit zu suchen sind. Wenn diese Haltung in die Partei hineingetragen wird, so entwickelt sie sich politisch und organisatorisch zu ultrademokratischen Ansichten. Solche Ansichten sind mit den Kampfaufgaben des Proletariats von Grund auf unvereinbar. („Über die Berichtigung falscher Anschauungen in der Partei“ – Dezember 1929)

Während sich die Maolinos im Osten Indiens austoben, gab es auch in Kaschmir Boykottaufrufe und Angriffe auf die Wahl, von islamistischer Seite. Ob sich da wohl je noch eine echte Querfront wie in England auftut, wo sämtliche ML-Sekten Seit an Seit mit islamistischen Organisationen gegen Israel auf die Straße gehen?