Archiv für Januar 2010

Zwei ganz besondere Freunde und Helfer

Die verzweifelt sympathischen Streifenpolizisten aus der TV-Doku-Soap „Toto und Harry“ (hier zu sehen beim Fall der toten Ente) wurden Opfer eines miesen Anschlags. Während Thomas Weinkauf und Torsten Heim an der Uni Bochum einen Gastvortrag in einer Vorlesung über Polizei- und Ordnungsrecht hielten, in dem sie über „die alltägliche Kluft zwischen geltender Rechtslage und praktischer Polizeiarbeit im Streifendienst“ referierten, wurde draußen ihr Streifenwagen demoliert:

Auf dem Parkplatz der Universität attackierten drei Vermummte den Streifenwagen der Polizisten. Zwei Männer und ein Frau zerschlugen mit Steinen die Heckscheibe und ein Seitenfenster des VW-Busses und warfen mit Farbe gefüllte Marmeladengläser in den Wagen, so die Bochumer Polizei

Tja, so schnell kanns gehen. Wer glaubt, in einem Hörsaal mit Dienstwaffe auftauchen zu müssen und dann auch noch von der legitimen Anwendung des Hausrechts bei den Räumungen der besetzten Hörsäle spricht, muss sich eigentlich nicht wundern. Nach eingehender Analyse des Tathergangs ist für Toto der Fall ganz klar:

„Die haben nicht alle Latten am Zaun“, sagt Streifenpolizist Toto.

Hoffentlich lassen sich die beiden Volkspolizisten ihre Gelassenheit im Umgang mit der „Kluft zwischen geltender Rechtslage und praktischer Polizeiarbeit“ nicht von solch verrückten Chaoten nehmen.

(via)

Geometrie

Spiegel online:

Teheran – Irans Außenminister erklärte nach Angaben des Staatsfernsehens Irib, es gebe Anzeichen dafür, dass Israel und USA mit dem Mord an dem Atomwissenschaftler Massud Ali-Mohammadi in Teheran zu tun haben. Bei der ersten Untersuchung des Anschlags habe man Anzeichen dafür gefunden, dass das „Dreieck der Boshaftigkeit – das zionistische Regime, Amerika und ihre angeheuerten Agenten“ – hinter dem Terror-Akt stehen, so nach Angaben des Fernsehens ein Sprecher des iranischen Außenministers.

Nach der „Achse des Bösen“ gibt es jetzt also auch das „Dreieck der Boshaftigkeit“. Belässt es der Spiegel noch bei der zweifelhaften Übernahme antisemitischen Vokabulars des iranischen Außenministeriums, ist die Frankfurter Rundschau einen Schritt weiter:

Das Regime behauptet, der Aufstand sei vom Ausland geschürt. Fraglos haben gewisse Dienste aus den USA, Israel und anderen Ländern die Finger im Teig, und gewiss sind US-Sender eine wichtige Informationsquelle, die eben das mitteilt, was die Regime-Medien verschweigen. Doch die Wurzeln der Opposition sind iranisch……(FR, 27.12)

Aha. Gut, dass die FR weiß, wer da so alles „seine Finger im Teig“ hat. Quellen, Belege, geschweige denn Gründe sind unnötig; so was kann man ja auch einfach mal reinschreiben, tut dem eigenen Bauch und dem der Leser_innen gut.
Womit muss man als nächstes rechnen? Mit einem Zusammenschluss des Spiegels, der FR, Taz und junge Welt zum „Quadrat der Niederträchtigkeit“, zum „Viereck des Qualitätsjournalismus“ oder zum „Trapez des Antizionismus“?

Claus Kleber sagt jetzt auch öfter mal „Scheiße“

Das neue ZDF Heute Journal beglückt seine Zuschauer_innen seit dem 17. Juli im neuen Studio mit einem komplett digitalen Design, 3-D Animationen und dazwischen umherwandernden Moderator_innen, die, wenn sie am überdimensionalen Tisch sitzen, gerne ein paar flapsige Worte wechseln oder auch mal einen Schwank aus ihrem Privatleben einfließen lassen. Die 3-D Animationen sollen die Nachrichten verständlicher, „lesbar“ machen. Claus Kleber versichert in der bescheidenen Vorstellung des neuen Studios:

…und dann erschaffen Graphikcomputer die neue virtuelle Nachrichtenwelt des ZDF, in der wir aber nichts vorgaukeln wollen. Wir werden wichtige Nachrichten machen. Wir werden seriös bleiben, aber die Nachrichten werden hoffentlich begreifbarer.

In einer der ersten Sendungen spazierte Claus Kleber dann durch das Studio, sich langsam hinbewegend auf eine Animation, die einen Sockel und eine darauf platzierte, strahlend leuchtende Kristallkugel erschuf, hinter der sich dreidimensionale Balkendiagramme aufbauten, um einen neuen Gesetzestext zu erklären (ähnliche Animationen sind hier ab 0.35 und 1.02 zu sehen). Effekt und Affekt geben einander die Klinke in die Hand. Es geht nicht mehr darum, Informationen zu liefern, über die es bestenfalls nachzudenken gilt, sondern es wird verbildlicht, was ist. Die Graphiken sind zunächst selbst das Rätsel, das es zu entschlüsseln gilt. Information ist nicht Ausgangspunkt eines Feldes von Überlegung und anschließender Positionsbestimmung, sondern wird in der graphischen Darstellung selbst erst erklärungsbedürftig. An die Stelle der Beschäftigung mit einer Information tritt die Beschäftigung mit einer Graphik. Ist der Zusammenhang mit dem, was sie repräsentieren soll hergestellt, könnte die Tendenz dazu betehen, den Denkvorgang der Erfassung der Information als den zu nehmen, der an die Information erst anschließt, nämlich: Meinung, Hintergründe, pro, contra, Zusammenhänge. Statt dessen wird ein Sachverhalt konstruiert und in seiner graphischen Erfassung hingenommen. Die Verständlichkeit wird zum Einverständnis.

In der Konkurrenz mit den Nachrichtensendungen der Privatsender macht des neue ZDF-Heute-Journal mit der Strukturierung der Sendung nun ernst. Die Nachrichten des Tages werden in ein bis zwei dreiminütige Blöcke gepackt, dazwischen längere Beiträge (z.B. 7 Minuten für die Berichterstattung über die Vorhölle „Daisy“, immerhin ein Drittel der Sendung) und kürzere „Berichte und Reportagen“, die fast glamaukhafte Züge annehmen und meist mit einer schmunzelnd-versöhnenden Metapher oder einer Floskel enden. Schließlich wird Humor großgeschrieben. Ein Beispiel liefert die Heute Sendung vom 9.1., deren Beitrag zum Wettertief „Daisy“ folgendermaßen endet:

Und so erwiesen sich die Warnungen vor dem Schneechaos am Ende als…naja…sie sehens ja selbst. (Zoom auf eine Ente in der Dresdner Winterszenerie -Großaufnahme der Ente 3sek)

Studio: Klaus Kleber sitzt grinsend am Tisch, im Hintergrund ein Korrespondent auf Rügen:
„Na hoffentlich hat die noch jemand ins Warme gebracht (die ente,l). Im Süden wars ja nun nicht so schlimm aber im Norden, da war richtig was los……Peter Hast unser Korrespondent…..“

Nun mutet das bei diesem Thema nicht unbedingt dramatisch an, wenn es aber z.B. um Krise, Krieg oder Sozialpolitik geht könnte das Lachen im Halse stecken bleiben. Wobei Lachen schon zuviel wäre. Es geht ja schließlich nur um ein leichtes Schmunzeln, mit dem man auf die Abläufe der Politik und Gesellschaft hinabblicken kann. Eigentlich ist es ja nicht so wichtig. Die Nachrichtensendung scheint weder die Zuschauer_innen, noch die Nachrichten, noch vor allem sich selbst ernst zu nehmen. Die Informationsvermittlung in den Beiträgen steht der der Moderator_innen an Verdummungsgrad nicht nach. Kein Thema scheint blöde genug zu sein, um es nicht in der Nachrichtensendung des ZDF-Heute-Journals als „Bericht“ zu verwursten. Grammatik scheint dann auch nicht mehr besonders wichtig zu sein. Dies soll nun kein Aufruf zur Erhaltung der einen rechten deutschen Sprache sein, sondern ein weiteres Indiz für die Transformation der Nachrichten zur Unterhaltungssendung, die auch selbst nichts anderes mehr sein will, bieten. Exemplarisch sind Sprechtexte wie:

Hier in Remscheid viele steile Straßen. Nun, seit klar ist, es gibt nichts nach, könnte es rutschig werden.

oder auch

Sie kommen nicht hinterher, in keinem der deutschen Salzbergwerke, denn seit Wochen immer wieder Neuschnee und Eis in ganz Mitteleuropa haben die Vorräte der Räumdienste schmelzen lassen.

Die Zitate entstammen einem sehr empfehlenswerten Beitrag über die dramatische Lage in der Streusalzversorgung der deutschen Städte und Kommunen. Fast drei Minuten lang wird den Zuschauer_innen von Straßenmeister Michael Sauer, Salz-Kumpel Jörg Teichmann aus Sondershausen in Thüringen oder der Vertriebsangestellten Kathleen Risch der Ernst der Salzlage erklärt. Straßenmeister Kunckler aus Hilden schließt mit der Warnung an, dass es nirgendwo möglich sein wird, irgendwo hinzukommen. Schön, wenn der Beitrag endet:

Aus dem Süden kommen Schnee und Eis, aber auch Hoffnung. Die Tivala ist da aus Afrika. Mit marokkanischem Salz für Straßen in Norddeutschland, dringend erwartet. Doch für die Winterdienste doch nur ein Tropfen… auf dem kalten Stein.

Die Zahl der Interviews nimmt stetig zu, wobei es aber nicht darum geht verschiedene Meinungen zu repräsentieren. Neben den Schilderungen der verschiedenen Beruftätigen in irgendwelchen Käffern fallen in den Heute-Beiträgen die ständigen Straßenumfragen auf. Während die Beruftätigen in ihrem unentwegten Einsatz deutsches Pflichtbewusstsein vermitteln, wird in den Straßenumfragen versucht, dieses durch gelassene Bürger_innen im Alltag, beim Einkauf oder beim Wandern auf dem Brocken, zu brechen. Dabei scheint es aber nicht darum zu gehen, verschiedene Meinungen einzuholen, sondern überhaupt keine. Es geht nicht darum, was gesagt, sondern was gezeigt wird. Gezeigt werden fast ausschließlich weiße Durchschnitts-Deutsche mittleren Alters, die mit humorvoller Gelassenheit eine Floskel a la „Da muss man eben durch“ oder „Ja, ich find den Streik gut, aber dass es mich jetzt betrifft….“ ins Mikrophon sprechen. Hier wird im Zirkelschluss deutlich, was sagbar ist, bzw. was gesagt werden soll, wenn man einer Kamera ins Gesicht schaut: nichts, aber schon irgendwas, Subtext Hinnahme ist erwünscht. Vor allem geht es wieder darum, mit einem Schmunzeln zu antworten. Immer wird deutlich: Egal was es ist, es ist nicht wichtig genug, um mich in meinem Betrieb, den ich Alltag nenne, zu stören. Nachrichten werden zur unterhaltenden Konsensmaschine. Und immer, wenn man denkt, es könnte nicht schlimmer kommen, dann kommt es noch schlimmer (ab min 11.40)

Die Proteste, ein Prasidium und die kleine MuK

Was war

Am 30.11 verabschiedete die Vollversammlung der Uni Frankfurt in einer Resolution unter Punkt 4 folgendes Statement:

An der Hochschule des 21. Jahrhunderts ist weder Zeit noch Raum für ein selbständiges Studieren, politisches und kulturelles studentisches Engagement, überhaupt demokratische und selbstbestimmte Ziele vorgesehen. Wir müssen uns daher beides nehmen!

Der Abstimmung folgte die Besetzung des Casino-Gebäudes am IG-Farben Campus. Nach zwei Tagen erfolgreichen Workshop-Programms wurde die Besetzung gewaltsam durch die Polizei beendet, es folgte eine „Hetzjagd“ (Wortlaut einiger Demonsrationsteilnehmer_innen) vor dem Campus. In den darauf folgenden Tagen patroullierten Polizeitrupps am Campus und kontrollierten Passant_innen vor dem House of Finance. Im Foyer, wo das Protestplenums einen provisorischen Anlauf- und Infopunkt etablieren konnte, schlich Zivilpolizei umher und versuchte mit scheinbar unverfänglichen Fragen Genaueres über Anwesenheiten und Aktivitäten während der Besetzung zu erfahren. Die Kriminalisierung des Protestes setzte sich bei den zwei folgenden Demonstrationen mit einem martialischen Polizeiaufgebot und Angriffen auf die Demozüge fort. Weitere Infos über die inhaltliche Arbeit der Protestierenden und den Polizeieinsatz finden sich in der Pressemappe des AK-Presse, eine Sammlung der Ereignisse und Entwicklungen im Dezember gibts hier, eine begleitende Bewertung der öffentlichen Auseinandersetzung in der Presse ist hier nachzulesen.

Was folgte

Seit seinem Neuantritt versucht das Präsidium der Universität Frankfurt, sich als dialogbereit zu präsentieren. Der Präsident Müller Esterl ließ die von ihm ausgerufene „Dialogoffensive“ mit sogenannten jour fixe -Gesprächen mit dem AStA, Besuchen bei der Fachschaftenkonferenz und öffentlichen Diskussionsveranstaltungen zur Lehre in die Tat umsetzen.
Seine Standard-Antwort bei solchen Anlässen „Ich notier mir das mal“ deutete zwar bereits tatsächliches Desinteresse an den Belangen der Studierenden an, sicherte ihm aber stets sein Image als gesprächsbereiter Ansprechpartner in der Öffentlichkeit. Sollte dem Protest auch sonst nichts folgen, so hat er eines klar gezeigt: das Interesse des Präsidiums erschöpft sich nicht nur in Heuchelei, vielmehr arbeitet es gezielt gegen studentische Proteste, die sich nicht innerhalb des von ihm gesetzten Rahmens bewegen. Schon während der Casino-Besetzung wurde dies deutlich. Auf der Homepage der Uni wurden die Studierenden vom Vize-Präsidenten Schubert-Zsilavecs dazu aufgefordert „nicht tatenlos zuzusehen, wie die in die letzten Jahren mit enormen Anstrengungen erreichte Verbesserung der Studienbedingungen an der Goethe-Universität nun von einer gewaltbereiten Minderheit zerstört werde.“ Nach der Räumung setzte auf der Universitäts-Hompage eine beispiellose Meinungsmache ein. Eine Erklärung des Präsidiums jagte die nächste, Stellungnahmen sich distanzierender Studierender und Fachschaften wurden auf die Startseite gestellt, c.a 30 Photos der „Zerstörungen“ standen auf der Homepage zum Download bereit. Die Stellungnahme der sich international solidarisierenden Lehrenden fand sich hier nicht. Mit einem inszenierten Interview zwischen dem Präsidium und der Abteilung für Kommunikation und Marketing der Uni Frankfurt sollte allen klar werden, dass die Räumung aufgrund angeblicher „Verwüstungen“ und der Unterwanderung des Protestes durch „reisende Chaoten“ ein schwerer, aber unvermeidlicher Schritt gewesen sei. Das darin angesprochene Gesprächsangebot spielte auf den Besuch des Präsidiums an, das zwei Tage nach der Räumung am Infopoint des Protestplenums erschien. Wie schon bei der Turm-Blockade im vergangenen Sommer tauchte der Präsident unangekündigt auf, griff sich einige Studierende und verwickelte sie in ein Gespräch. Währenddessen umkreiste eine Photographin die Szenerie und schoss Photos. Dass das „Gesprächsangebot“ mit der hier einzusehender Erklärung abgelehnt wurde, dürfte den Präsidenten nicht allzusehr gestört haben. Schließlich waren die Bilder, die einen in der Gestik großmütigen aber entschiedenen Präsidenten zeigen, im Kasten und erschienen unter dem Titel „Präsident Müller Esterl sucht das Gespräch mit den Studierenden“ ebenfalls zum Download auf der Uni-Homepage. Auf den wachsenden öffentlichen Druck hin, wurden nun auch kritische Stellungnahmen und Presseartikel auf einer Unterseite zum Bildungsstreik auf die Uni-Homepage gestellt, auch hierbei wurde aussortiert, um die inhaltliche Gewichtung zugunsten des Präsidiums zu erhalten.

Was noch zu sagen wäre

Die Spaltungsversuche, die öffentlichen Lügen über die Besetzung und den Polizeieinsatz, sowie die Kriminalisierung in Form von Strafanzeigen und Aussperrungen der Campi stellen nun nichts neues im Umgang mit studentischen Protesten dar. Die geballte Medienkampagne mag zwar aufgrund ihrer Dimension, nicht aber durch ihre diffamierenden Inhalte überraschen. Neu ist, dass die Kampagne nicht abreißt. und das hat seinen Grund. Das Präsidium leistet sich eine Abteilung für Marketing und Kommunikation (MuK). Diese war quasi während der gesamten Proteste, v.a. aber nach der Räumung dafür zuständig, die Universität samt Präsidium medial möglichst gut zu verkaufen, gleichzeitig aber die Protestierenden in ein schlechtes Licht zu rücken. Es scheint tatsächlich so zu sein, dass die Universität Leute bezahlt, um im Web und 2.0 Studierendenproteste zu delegitimieren und sich immer neue Wege zu überlegen, um dieses Ziel zu erreichen.
Um das nach der Räumung inhaltlich weiter arbeitende Protestplenum weiter zu diskreditieren, wurde ein spät erscheindener Artikel der FAZ unter folgender Ankündigung auf die Startseite (wohlgemerkt nicht auf die Unter-Seite zum Bildungsstreik) der Universität gestellt:

Die FAZ nimmt in ihrer Sonntagsausgabe vom 13. Dezember (Politik, S. 6) eine grundlegende Analyse der Besetzung des Universitäts-Casinos in der vorvergangenen Woche vor. Die beiden Redakteure, Philip Eppelsheim und Jonas Krumbein, kommen nach umfassenden Recherchen zu einem fundierten Urteil, was Hintergründe und Motive der Ereignisse der letzten beiden Wochen betrifft.

Der Artikel spottet durch seine inhaltlichen und journalistischen Qualitäten jeder Beschreibung, quellenlose Zitate folgen unbelegten Behauptungen und z.T. Wahnvorstellungen („Die Radikalen unter den Besetzern wollten ein Fanal.“, „Der Studentenprotest ist die einzige Möglichkeit, die Repression in Frankfurt zum Thema zu machen.“). Ein Hohn auf die sich als seriöseste aller deutschen Tageszeitungen präsentierende FAZ. Und es ging immer noch weiter. Die MuK hat mitterweile einen youtube-channel der Goethe-Universität eingerichtet, auf dem kurz vor Weihnachten ein Interview mit dem stellvertretenden Direktor des Städel-Museums Sander erschien. Darin wird keine Peinlichkeit ausgelassen, um der Öffentlichkeit zu beweisen, dass die Besetzung nur von einer Horde rastloser, kunsthassender Vandalen mit psychischen Problemen hat organisiert werden können. Zum dreisten Vorwurf der Geschichtsvergessenheit, der auf der angeblichen Zerstörung der Bilder des von den Nazis verfolgten Beckmann-Schülers Georg Heck fußt, sei auf andere aufklärende Artikel verwiesen.
Die massive Kampagne des Prasidiums zeigt an, dass es selbst wankt. Die Angst des Präsidentenwird unter anderem daran deutlich, dass in den Wochen nach der Räumung die universitären Gremien nach einer Dekan_innenrunde mit dem Präsidenten dazu angehalten wurden, sich klar zu positionieren. Eine Fachschaft erhielt vom zuständigen Dekanat sogar die Aufforderung, „in geeigneter Weise“ Stellung zu nehmen. Mit einem Weihnachtsbrief an alle Universitätsangestellten versuchte Müller Esterl abermals, sich als im Grunde gutmütiger Chef darzustellen, dem all die Unannehmlichkeiten der Protestwochen gern erspart geblieben wären, wenn er denn eine Wahl gehabt hätte. Die panischen Reaktionen des Präsidiums, das sich mit einer öffentlichen Lüge nach er anderen immer weiter in ein Netz verstrickt hat, dass es jetzt inneruniversitär durch ein autoritäres Auf-Linie-Bringen in Vergessenheit geraten lassen will, zeigen an, dass der Protest v.a. mit der Besetzung des Repräsentationsbaus Casino am IG Farben Campus (in dem v.a. Bankette und Empänge von Unternehmen stattfinden) einen Nerv getroffen hat. Auch die öffentliche Meinung hat sich nach der Räumung mehrmals gewendet. Dass der Senat sich nach einem Besuch des Protestplenums gegen das Präsidium einstimmig für die Rücknahme aller bestehenden Strafanzeigen ausgesprochen hat, ist ein Zeichen dafür, dass die verfasste Uni der autoritären Linie des Präsidiums doch nicht so ganz folgen möchte.